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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2006
1. Allgemeines
Die folgenden Rechte gelten nur für Kaufleute, Firmen, öffentliche Einrichtungen sowie für private Verbraucher (natürliche Personen), die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, das ihrer gewerblichen oder ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Jeder Vertrag mit uns kommt ausschließlich auf der Grundlage unserer im Folgenden abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Firma Thorsten R. Müller ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den zum Zeitpunkt des Auftragseingangs gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend, solange sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Aufträge werden für uns hinsichtlich Art und Umfang der Lieferung erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich. Erst dann tritt die Verpflichtung zur Lieferung ein. Musterbestellungen werden zum Listenpreis zzgl. Verpackung, Porto und ges. MWSt. berechnet. Die Kosten des Musters werden bei Erteilung eines Auftrages in angemessener Höhe verrechnet. Geringe Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen in Form, Farbe, Größe und Material sind möglich.
3. Lieferung und Zahlung (Deutschland, Ausland a.A.)
Die Versandkosten sind abhängig vom Nettoauftragswert und Gewicht der Warensendung. Der Versand der Ware erfolgt über die Fa. Mail Boxes Etc. - MBE Deutschland GmbH. Die Versandkosten richten sich nach den jeweils gültigen Preisen von MBE. Preise werden auf Anfrage mitgeteilt. Die Zahlungsart ist grundsätzlich Vorkasse, wobei 50% des Gesamtbetrages bei Bestellbestätigung fällig werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Fa. Thorster R. Müller berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über den von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Grundsätzlich werden die Lieferungen von MBE ausgeführt und sind während des Transportes bis zu einem Warenwert von 750.- EUR versichert. Über diesen Warenwert hinausgehende Lieferungen können zusätzlich versichert werden, die zusätzlichen Transportkosten trägt der Besteller. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
4. Lieferzeiten
Soweit das bestellte Produkt verfügbar ist, wird die Fa. Thorsten R. Müller die Bestellung spätestens innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung bzw. Geldeingang ausführen.
5. Widerrufsrecht
Nach dem Fernabsatzgesetz hat der Kunde nach Erhalt der Ware 14 Tage lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail, Brief oder Fax) und durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Kosten der Warenrücksendung hat der Kunde selbst zu tragen, wenn die Bestellung einen Nettowarenwert von 40,00 EUR nicht überschreitet. Auf Wunsch des Kunden speziell angefertigte Waren (siehe Sondereditionen), sowie spezielle Angebote und Kauf auf Probe sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und die erbrachten Leistungen rückabgewickelt. Falls der Lieferant der Fa. Thorsten R. Müller diese trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die Fa. Thorsten R. Müller zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
6. Gewährleistung und Haftung
Liegt ein offensichtlicher Mangel der Kaufsache vor, hat der Kunde diesen innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu reklamieren. Der Kunde hat im Rahmen der Gewährleistung zunächst nur einen Anspruch auf Nachbesserung. Erst wenn die Nachbesserung zweimal fehlgeschlagen ist oder nicht innerhalb einer angemessenen, vom Kunden gesetzten Frist erfolgt ist, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei Rücksendung der Ware zur Mängelbeseitigung trägt die Firma Thorsten R. Müller die Transportkosten.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über. Insbesondere haftet die Fa. Thorsten R. Müller nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der Fa. Thorsten R. Müller ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Firma Thorsten R. Müller haftet in voller Schadenshöhe bei groben Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten. Sie haftet ferner bei groben Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen, es sei denn, sie kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen. Die Haftung ist begrenzt auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Thorsten R. Müller.
8. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
9. Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Teile ist Frankfurt/Höchst. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
10. Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Kaufleuten gilt Frankfurt/Höchst als Gerichtsstand vereinbart.
11. Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der sonstigen Bedingungen. Mit Abgabe einer Bestellung bestätigen Sie, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und in vollem Umgang akzeptiert zu haben.
12. Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Dies gilt nicht bei speziell auf
Kundenwunsch angefertigte Ware sowie beim Kauf auf Probe (siehe Punkt 5). Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe
auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail
erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder
des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere
Kosten ab einem Bestellwert von EUR 40.- oder des Rücknahmeverlangens. Die
Rücksendung hat zu erfolgen an:
Fa. Thorsten R. Müller
Kronbergerstr. 2
D - 65812
Bad Soden
Telefon: 061 96 / 56 11 57 1
Fax : 06169 / 56 11 57 3
E-Mail: info@antik-stil.de
Bankdaten: Frankfurter Volksbank
Blz: 50190000
Kto: 6100212429
Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
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